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| VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20.DA |
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- BVerwG, 20.07.2016 - 2 B 17.16
Beamter auf Widerruf; Einstellung; Beamter auf Probe; Schadensersatz; …
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Dies erfordert eine wertende Würdigung aller Aspekte sowohl des dienstlichen als auch des außerdienstlichen Verhaltens des Beamten, die einen Rückschluss auf die für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale zulassen (BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 -, juris, Rn. 26; Beschluss vom 25.11.2015 - 2 B 38/15 - juris, Rn.9).Selbst ein einmaliges (außerdienstliches) Fehlverhalten kann Zweifel an der charakterlichen Eignung begründen, wenn es die charakterlichen Mängel des Bewerbers hinreichend deutlich zu Tage treten lässt (BVerwG, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 - juris, Rn. 10).
- VGH Hessen, 28.11.2019 - 1 B 372/19
Einstellung in gehobenen Polizeivollzugsdienst
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Dies umfasst auch Verstöße, die nicht zu einer Verurteilung geführt haben, sondern bei denen das Ermittlungsverfahren eingestellt worden ist (Hess. VGH, Beschluss vom 28.11.2019 - 1 B 372/19 - juris, Rn. 25; Bay. VGH…, Beschluss vom 02.05.2019 - 6 CS 19.481 - juris, Rn. 17).Der Dienstherr darf von einer angehenden Polizeibeamtin im gehobenen Vollzugsdienst die Fähigkeit und innere Bereitschaft verlangen, die dienstlichen Aufgaben nach den Grundsätzen der Verfassung wahrzunehmen, insbesondere die Freiheitsrechte der Bürger zu wahren und rechtsstaatliche Regeln einzuhalten (Hess. VGH, Beschluss vom 28.11.2019 - 1 B 372/19 - juris, Rn. 24; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 26.03.2018 - OVG 4 S 19/18 - juris, Rn. 6).
- BVerfG, 22.05.1975 - 2 BvL 13/73
Extremistenbeschluß
- BVerwG, 09.06.1981 - 2 C 48.78
Beamter auf Widerruf - Vorbereitungsdienst - Entlassung - Mangelnde Gewähr der …
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Vielmehr genügen insoweit schon berechtigte Zweifel (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 22.05.1975 - 2 BvL 13/73 - juris, Rn. 49; BVerwG, Urteil vom 09.06.1981 - 2 C 48/78 - juris, Rn. 20). - OVG Berlin-Brandenburg, 26.03.2018 - 4 S 19.18
Polizeibewerber; Einstellung Vorbereitungsdienst; Eignungszweifel; …
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Der Dienstherr darf von einer angehenden Polizeibeamtin im gehobenen Vollzugsdienst die Fähigkeit und innere Bereitschaft verlangen, die dienstlichen Aufgaben nach den Grundsätzen der Verfassung wahrzunehmen, insbesondere die Freiheitsrechte der Bürger zu wahren und rechtsstaatliche Regeln einzuhalten (Hess. VGH…, Beschluss vom 28.11.2019 - 1 B 372/19 - juris, Rn. 24; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.03.2018 - OVG 4 S 19/18 - juris, Rn. 6). - BVerwG, 30.01.2003 - 2 A 1.02
Beschränkte Überprüfbarkeit einer Eignungseinschätzung des Dienstherrn bei der …
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Das insoweit vom Dienstherrn getroffene Werturteil ist als Akt wertender Erkenntnis vom Gericht nur beschränkt daraufhin überprüfbar, ob dieser den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem er sich frei bewegen kann, verkannt, der Beurteilung einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachwidrige Erwägungen angestellt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.01.2003 - 2 A 1/02 - juris, Rn. 11; OVG NRW…, Beschluss vom 21.11.2014 - 6 A 76/14 - juris, Rn. 9). - VGH Bayern, 02.05.2019 - 6 CS 19.481
Entlassung eines Beamten auf Widerruf bei mangelnder charakterlicher Eignung
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Dies umfasst auch Verstöße, die nicht zu einer Verurteilung geführt haben, sondern bei denen das Ermittlungsverfahren eingestellt worden ist (Hess. VGH…, Beschluss vom 28.11.2019 - 1 B 372/19 - juris, Rn. 25; Bay. VGH, Beschluss vom 02.05.2019 - 6 CS 19.481 - juris, Rn. 17). - BVerwG, 25.01.2001 - 2 C 43.99
Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Tätigkeit für das MfS, Befristung der …
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Hierfür ist die prognostische Einschätzung entscheidend, inwieweit der Beamte der von ihm zu fordernden Loyalität, Aufrichtigkeit, Zuverlässigkeit, Fähigkeit zur Zusammenarbeit und Dienstauffassung gerecht werden wird (BVerwG, Urteil vom 25.01.2001 - 2 C 43.99 - Buchholz 111 Art. 20 EV Nr. 11 S. 31 f.). - BVerwG, 25.11.2015 - 2 B 38.15
Zum Verhältnis von mangelnder Befähigung und Anzahl von Tagessätzen bei …
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Dies erfordert eine wertende Würdigung aller Aspekte sowohl des dienstlichen als auch des außerdienstlichen Verhaltens des Beamten, die einen Rückschluss auf die für die charakterliche Eignung relevanten persönlichen Merkmale zulassen (BVerwG…, Beschluss vom 20.07.2016 - 2 B 17/16 -, juris, Rn. 26; Beschluss vom 25.11.2015 - 2 B 38/15 - juris, Rn.9). - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2014 - 6 A 76/14
Beamtenverhältnis; Charakterliche Eignung; Ernennung
Auszug aus VG Darmstadt, 05.08.2021 - 1 K 20/20
Das insoweit vom Dienstherrn getroffene Werturteil ist als Akt wertender Erkenntnis vom Gericht nur beschränkt daraufhin überprüfbar, ob dieser den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem er sich frei bewegen kann, verkannt, der Beurteilung einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachwidrige Erwägungen angestellt hat (vgl. BVerwG…, Urteil vom 30.01.2003 - 2 A 1/02 - juris, Rn. 11; OVG NRW, Beschluss vom 21.11.2014 - 6 A 76/14 - juris, Rn. 9). - BVerwG, 08.06.2017 - 2 B 17.17
Schadensersatzbegehren eines Ruhestandsbeamten wegen einer Verletzung der …
- VG Gießen, 07.09.2017 - 5 L 6584/17
Polizeianwärter erstreiten teilweise erfolgreich Zulassung zum …